Krim(sekt) kaltgestellt

Die Geschichte der Krim, ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Schon im April 1783 deklarierte die damalige Chefin im Hause, Katharina die Große, die Krim als Besitz Russlands. „Die Krim ist von nun an und für alle Zeiten russisch„, sagte sie damals. Zwischendurch gab es Kriege und immer wieder Streitigkeiten aber auch vertragliche Regelungen um die Krim.

  • Deportation in verschieden Stadien der Krimtartaren
  • Ansiedlung von Deutsche, Griechen, Bulgaren und Balten, Russen
  • 1853 – 1856 Krimkrieg
  • 1917 Taurische Sowjetische Republik
  • 1917 Volksrepublik Krim
  • 1917 – 1920 Russischer Bürgerkrieg
  • 1921 Autonome Sozialistische Sowjetrepublik
  • 1942 – 1944 Besetzung durch die Wehrmacht
  • 1946 Oblast der Russischen Sozialistischen Förderativen Sowjetrepublik
  • 1954 Angliederung an die Ukraine
  • 1991 Teil des Ukrainischen Staates durch Referendum (54 %)
  • 1992 Status als Autonome Republik innerhalb der Ukraine
  • 1993 Russische Palament erklärt Flottenstützpunkt in Sewastopol als „Stadt auf fremden Territorium“
  • 1997 Pacht Russlands des Flottenstützpunktes für 20 Jahre
  • 2010 Verlängerung der Pacht bis 2042
  • 16.03. 2014 Wiederholung des Referendums von 1992

Nun schickt sich ein lupenreiner Demokrat an, die Krim ins russische Reich wieder einzugliedern.

Beim Wort „eingliedern“ fiel mir ein ganz anderes ein, aber diesen Gedankengang hatte in dieser Woche schon Frau Clinton verwendet, indem Sie sagte „Wenn sich das bekannt anhört, dann weil Hitler damals in den 1930er Jahren Ähnliches getan hat„. Natürlich ist ein direkter Vergleich eher abwegig. Dennoch gleicht sich die technische Ausführung, um ein Gebiet als das Seinige zu erklären, in vielen Details.

Auf der Halbinsel kam es nach den Ereignissen in Kiew, immer wieder zu Zusammenstößen von Pro-Russland Anhängern und Befürwortern der neuen ukrainischen Führung. Diese Konflikte nahm man in den Führungsetagen Russlands zum Anlass, aktiv auf die Geschehnisse Einfluss zu nehmen. So reiste der Präsident des Krim-Parlamentes in Simferopol nach Russland, um Hilfe für die dort russisch lebende Bevölkerung zu erbitten. Dieser kam mit der Aussage zurück, dass die Entscheidung von 1954, also die Angliederung der Krim an die Ukraine, in Kürze keinen Bestand mehr hat.

Am 26.02.2014 wurde umgehend die russische Armee im Westen und in der Mitte des Landes, von Präsident Putin in Alarmbereitschaft versetzt. Einen Tag später wurde Sergei Aksjonow. als neuer Ministerpräsident der Autonomen Republik Krim eingesetzt. Wie er an die Macht gekommen ist, darüber schweigt man gern in Russland. Denn die Partei „Russische Einheit“ hatte mit vier Prozent Stimmen bei der letzten Wahl im Jahre 2010, nur 3 Abgeordnete im Regionalparlament. Stunden zuvor wurde das Parlament von pro-russischer Miliz besetzt und der erst 2011 gewählte Ministerpräsident für abgesetzt erklärt. Von den anwesenden 64 Abgeordneten wurde Aksjonow mit 61 Stimmen gewählt.

Allein hier muss man sich schon fragen, das trifft allerdings auch auf das ukrainische Parlament zu, wie die gleichen Abgeordneten, auf einmal gegensätzliche Entscheidungen treffen können. Ist es reiner Machterhalt? Oder sind es einfach nur Wendehälse, wie man ehemalige DDR-Politiker nach der Wende genannt hat?

Die pro-russische Miliz gibt in diesen Tagen einige Rätsel auf. Wer sind die meist vermummten Soldaten ohne Hoheits- und Rangabzeichen? Wo kommen sie her? Nach der Übernahme der Befehlsgewalt durch Aksjonow, bat dieser am 01.03.2014 Russland um Hilfe bei der Gewährleistung von Ruhe und Ordnung auf der Krim. Wie man in einigen Fernsehberichten sehen konnte, war die russische Armee längst da. Hier und da wurde im Überschwang der „Zurückeroberung“ vergessen, das Eine oder Andere Kennzeichen abzukleben.

Das Referendum wurde inzwischen zum zweiten Mal vorverlegt. Diesmal soll es der 16. März sein. Irgendwie kann es den Verwaltern von Putins Gnaden, nicht schnell genug gehen. Sicherlich möchte man klare Fakten schaffen, bevor der Internationalen Weltgemeinschaft noch etwas Besseres als nur Drohgebärden einfällt.

Aber schauen wir uns das Referendum mal genauer an.

Frage 1:
Unterstützen Sie einen Beitritt der Krim zur Russischen Föderation als Subjekt der Russischen Föderation?

Frage 2: Unterstützen Sie die Wiederherstellung der Krim-Verfassung von 1992 und den Status der Krim als Teil der Ukraine?

Auf den ersten Blick erscheint die Abstimmung richtig demokratisch. Doch die zweite Frage heißt eigentlich nichts anderes wie die Erste. Denn die Verfassung von 1992 sah vor, dass sich die Krim für unabhängig erklärt und Russland beitritt.

Nun gut, man kann ja mit NEIN stimmen, dachte ich zunächst. Aber auch dies ist nicht möglich und erinnert an Abstimmungen aus tiefsten kommunistischen Zeiten. Um den ganzen noch die Krone aufzusetzen, werden am Ende nicht die Summe der Abstimmungen gezählt. Es tritt die Option in Kraft, die die meisten Stimmen erhält.

Das heißt im Klartext, ein Wähler der Krim reicht theoretisch aus, dass der Anschluss vollzogen wird. Was diese Abstimmung letztendlich zur Farce werden lässt. Es ist eine Abstimmung die in den Reich der Diktaturen gehört. Hat Frau Clintons Aussage, am Ende einen wahren Kern? Die Frage muss erlaubt sein.

Was also feststeht, ist der Ausgang der Abstimmung. Die Krim kehrt zurück in Mütterchen Russlands Schoß. In Putins Kühlschrank, dürfte der Krimsekt schon kaltgestellt sein!

Wie geht es aber weiter? Wie man die Woche an den Demonstrationen in Charkow, Donezk und Odessa sehen konnte, versucht man in diesen Gebieten ein ähnliches Szenario wie auf der Krim. Ich denke nicht, dass es wegen der Auseinandersetzungen auf der Krim zum Krieg kommt. Was passiert allerdings, wenn die Ukraine in mehrere Teile zerfällt?. Ich denke da an die Teilung Jugoslawiens und die damit verbundenen Kriege und Massenmorde in den Jahren 1991 -1999. Was ist mit den maroden Atomkraftwerken der Ukraine im Falle eines Krieges?

Ich hoffe dass die internationalen Verhandlungsbemühungen bald zu einem Erfolg führen werden. Wenn man diese Woche den resignierten deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier gesehen hat, bleiben Zweifel.

Die Welt ist schön, wenn Du sie änderst!

1 Shares

Leave a Reply

Your email address will not be published.