Außer Trump und Band – Der Höhenflug der SPD

In den letzten Wochen ist ein kleines politisches Wunder geschehen. Eine Partei die sich nur noch selbst als Volkspartei bezeichnete, machte sich auf, wieder eine solche zu werden. Was bringt uns dazu, an einer plötzlichen Wende in der Wählergunst zu glauben? Was ist so anders, an den jetzigen Kandidaten der SPD?

„Wir stehen wie eine 1 hinter ihm“ – hörte man aus der Zentrale der Partei, als man den überraschenden Rücktritts-Coup von Sigmar Gabriel verdaut hatte. Am Ende kam alles so, wie man es von der SPD erwartete. Eine Personalrochade die seinesgleichen suchte. Martin Schulz flüchtete sich mangels eines Jobangebotes in die deutsche Politik. Frank-Walter Steinmeier wurde in einer Dreierrunde, zum einzig möglichen  Bundespräsidenten auserkoren.

Trump überschattet den deutschen Wahlkampf
Trump überschattet den deutschen Wahlkampf

Wenig später, verlor der noch Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, die Übersicht über den von ihm selbst propagierten Zeitplan, für die Bekanntgabe des Kanzlerkandidaten. In einer Nacht- und Nebelaktion stieß er seine Genossen mit einem Exklusiv-Stern-Interview vor den Kopf. In diesem erklärte er seinen Rückzug als Parteivorsitzender und den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur.

Nicht ohne sich gleich mal für den Posten des Außenministers und Frau Brigitte Zypries als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie zu „empfehlen“.

Glücksfall für den Kandidaten – Trump

Als am Morgen des 9. November, die Menschen in Deutschland die Wahlnacht Revue passieren ließen, war dies für viele in diesem Land, ein erneutes unfassbares Ereignis. Knapp 5 Monate zuvor, hatte sich das Vereinigte Königreich für einen Austritt aus der Europäischen Union entschlossen. Nun hatte Amerika einen Präsidenten, mit dem nur wenige in unseren Land gerechnet hatten.

Wie konnte sich ein Multimilliardär in der Wählergunst durchsetzen? Wie kann ein Mensch Präsident werden ohne eine jahrelange Politikerfahrung mitzubringen? Die Antwort war für so manchen deutschen Politiker, schon vor der Wahl in Amerika eine Einfache. Er wäre ein Populist und so Frank-Walter Steinmeier, der heutige Bundespräsident, am 08.08.2016 in Rostock – „ein Hassprediger”. In einem Spiegel Online Interview vom 15.09.2016 erklärte der damalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz, den Kandidaten Trump zum „verantwortungslosen Mann“ und zu einem „Problem für die ganze Welt“.

Endlich war es wieder da – das „unfassbar Fassbare“. Ein politisches Thema war geboren. Völlig ungeachtet davon, dass das amerikanische Volk, diesen Präsidenten in einer freien demokratischen Wahl gewählt hatte. Wenn schon die Frauenquote in großen Unternehmen, die Rente mit 63 oder der Mindestlohn nicht den erhofften Aufschwung in der Wählergunst bringen wollte, dann war dieses Thema hervorragend geeignet, um das SPD Trauma einer 20 Prozent Partei zu beenden.

In einer Umfrage vom Anfang November (Quelle: Civey.com) erklärten 69,2 Prozent der deutschen Wahlberechtigten, dass Hillary Clinton die Wahl zur Präsidentschaft gewinnen wird. In einer aktuellen Umfrage von Civey.com bewerten über 75 Prozent die bisherige Arbeit von Donald Trump als schlecht.

Wie bewerten sie die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump? Quelle: Civey.com
Wie bewerten sie die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump? Quelle: Civey.com

Und so griff der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz diese Tatsachen dankbar auf. Der US-Präsident habe „offensichtlich den Wunsch zur Spaltung Europas“ und außerdem sei dieser „hochgradig demokratiegefährdend“ so in einem Spiegel Interview. Als wenn das nicht alles genug wäre, springt dieser dem amerikanischen Volke hilfreich zur Seite und bezeichnet in einem Interview mit der Funke media Gruppe, das Verhalten von Donald Trump als „unamerikanisch“.

Wohlwissend, dass die Kanzlerin sich in gewogenen Worten gegenüber eines langjährigen Verbündeten ausdrücken muss, verlangt er von dieser eine deutliche Distanzierung von der gegenwärtigen amerikanischen Politik. Die USA als wichtigster Exportpartner unseres Landes, nach den Wünschen von Herrn Schulz vorzuführen, wäre ein riskantes Spiel. Wer diese von Opportunismus geprägte Zielvorstellungen als einzigen gangbaren Weg ausgibt, und dramatische politische Szenarien heraufbeschwört, der bedient sich aus der Schublade des Populismus.

Während  vor den Präsidenten der USA, weiter gewarnt wird, greift das amerikanische System der „Checks and Balances”. Der Einreisestopp von Bürgern aus sieben muslemischen Ländern, wurde gerichtlich aufgehoben. Andrew Puzder musste seine Kandidatur als Arbeitsminister aufgeben, nachdem die Republikaner im Senat die Zustimmung verweigerten.

Gelassenheit und kühle Köpfe sind gefragt. Doch dies würde den bisherigen Ein-Themen-Kandidat Schulz, ein Strich durch die Rechnung machen und die Beliebtheit in der Wählergunst wieder schwinden lassen.

Die beendete Alternativlosigkeit

Als am 20.11.2016 die Kanzlerin ihre erneute Kandidatur bekannt gab, gaben sich die Verantwortlichen in der CDU jede Mühe, die erneute Bewerbung als alternativlos darzustellen. Unterstützt wurden diese Aussagen durch immer wiederkehrende Veröffentlichungen in den Medien. „Angela Merkel, eigentlich alternativlos”, hieß es in einem Beitrag des Tagespiegels vom CDU-Parteitag am 08.12.2016.

Bereits im September wusste es der Tagespiegel noch deutlicher.  Im Artikel „Die Alternativlosigkeit für Deutschland“ hieß es: „Falls Angela Merkel bei der nächsten Bundestagswahl in einem Jahr nochmal antritt, dann wird sie auch Kanzlerin bleiben.“ In unseren Artikel „Bundestagswahl 2017 – Das letzte Gefecht der alten Garde”, beschreiben wir den Zustand der personellen Situation in der CDU folgendermaßen:

„Glaubt man den Demoskopen, wäre die Wahl somit fast schon gelaufen. Doch spricht man mit den Menschen über die gegenwärtige Politik, hört man etwas völlig Anderes. Dass es für die aktuelle Kanzlerin besser gewesen wäre, aufzuhören – ist da noch die höflichste Aussage.“

Den Wunsch nach Veränderung gab es demnach in den letzten Monaten schon immer. Das Gefühl das 12 Jahre Kanzlerschaft genug sind, war also greifbar. Umso unverständlicher ist es, dass die Kanzlerin diesen Moment nicht genutzt hat. Größtenteils lag dies an einem Fehler, den viele Politiker machen, die zulange in Amt und Würden sind. Der Aufbau eines passenden Nachfolgers.

Personelle Veränderung erwünscht.
Personelle Veränderung erwünscht.

Es ist anzunehmen, dass viele in den Nachrichtenredaktionen ähnlich dachten. Anders ist es nicht zu erklären, dass nach der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz ein unvergleichlicher Hype ausbrach. Bereits nach wenigen Tagen, erreichte die SPD und deren Kandidat, in den Umfragen eine ungewohnte Zustimmung. Aus den Parteizentralen der Sozialdemokraten wurden fast stündlich Neueintritte vermeldet.

Diese Veränderungen sind jedoch nicht das Ergebnis konkreter Wahlaussagen des Kandidaten der SPD. Eigentlich weiß noch niemand so richtig, wofür er eigentlich steht. Und dennoch ist ein Damm gebrochen. Es wächst die Hoffnung auf eine personelle Veränderung in unserem Land.

Dieser Wunsch nach einen personellen Wandel ist parteiübergreifend. Nicht nur die CDU verliert in den Umfragen. Auch „Die Linke“, die „Grünen“ und die „AfD“ leiden unter den personellen Sog der SPD. Der Kandidat selbst hat sich in diesen Tagen rar gemacht. Konkrete Aussagen sind Mangelware. Dies darf auch nicht verwundern. Deutschland geht es im Vergleich zu anderen Ländern, sehr gut. Da fallen sachliche Argumente schwer.

Da müssen dann schon SPD-Wahlsprüche wie der Hashtag #MEGA herhalten. „Make Europe Great again“ – heißt dieser vom amerikanischen Präsidenten gecoverte Slogan. Es ist schon etwas merkwürdig, wenn der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, ausgerechnet in Deutschland, Europa wieder groß machen soll. Die personelle Alternative ist wohl vorhanden – die thematische ist noch weit entfernt.

 

Die Welt ist schön, wenn Du sie änderst!