Was nun Europa? – Das Interview!

Der mehrheitliche Wille der Briten aus der Europäischen Union auszutreten, hat in den letzten Tagen viele Fragen aufgeworfen. Fragen, die wir heute von einer Frau beantworten lassen, die zumindest namentlich eng mit diesem Thema verbunden ist. Glaubt man der griechischen Mythologie, so wird diese als eine „Frau mit Weitsicht“ bezeichnet. Einen wunderschönen guten Abend Europa!

Europa: Guten Abend Europäer!

04091965.de: Hatten Sie eine gute Anreise?

Europa: Es lief alles perfekt. Ich konnte über Ländergrenzen hinweg reisen, ohne dass ich jedes Mal neue kontrolliert wurde. Auf meinem Weg durch den Kontinent, traf ich viele interessante Menschen mit unterschiedlichen Lebensläufen. Ganz so wie ich mich selbst empfinde. Europa ist bunt. Die Menschen lieben ihre Nation und und möchten doch im Großen vereint sein.

04091965.de: In diesen Tagen erleben wir, dass ein Land mehrheitlich für den Austritt aus einer europäischen Instanz gestimmt hat. Wie sehen sie das Votum?

Was nun Europa?
Was nun Europa?

Europa: Wir dürfen nicht den Fehler machen, Instanzen mit Europa zu verwechseln. Die Europäische Union ist eine Organisation von derzeit 28 Staaten. Der Kontinent Europa besteht jedoch neben ein paar exterritorialen Gebieten aus 47 Staaten. Wenn ein Land, eine mit Mängeln geplagte europäische Organisation verlässt, ist dies zunächst einmal die Entscheidung des eigenen Landes und keine Entscheidung gegen Europa. Und lassen sie mich noch folgendes erwähnen. Kommentare  zur souveränen Entscheidung eines Volkes, finde ich von Außenstehenden wenig hilfreich. Allein wenn man sich in Deutschland die täglichen Berichte vor und nach der Brexit-Entscheidung angeschaut hat, versteht man die Zweifler an dem Projekt „Europäische Union“. Ein Land das seinen Bürgern Mitbestimmung in Form von plebiszitären Elemente auf Bundesebene verwehrt, spielt sich als größter Kritiker der Entscheidung auf. Mit Verlaub, das ist ziemlich grotesk.

04091965.de: Sie sind eine Befürworterin von Volksentscheidungen und Referenden?

Europa: Ja natürlich. Diese Form der Mitbestimmung würde der Europäischen Union und Deutschland guttun. Wählen zu lassen, ist eine sehr bequeme Form der Mitbestimmung. Einmal gewählt, lässt es sich ab der Mitte der Wahlperiode, in der Exekutive und Legislative gut aushalten. Viele Entscheidungen aus den Wahlprogrammen sind getroffen und das Taktieren für die nächste Wahl beginnt. Schauen wir uns doch einmal die gesetzliche Laage in Deutschland an.
Der Artikel 20 des Grundgesetztes beschreibt im Absatz (2)

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Alle 4 Jahr darf der Wähler als Souverän über die politischen Entscheidungsträger abstimmen. Kurzfristige Ereignisse die das Land grundlegend ändern, bleiben außerhalb der Entscheidungskraft des Souveräns. So hätte man sich zum Beispiel das Hin und Her um den Atomausstieg ersparen können, sofern rechtzeitig das Volk gefragt worden wäre. Fukushima als Auslöser, hätte es dann nicht gebraucht.

Das europäische Parlament in Straßburg
Das europäische Parlament in Straßburg

In der Europäischen Union sieht es nicht anders aus. Hier wird in den Mitgliedsländern alle 5 Jahre zur Wahl aufgerufen. In der Zeit dazwischen, gibt es hochbezahlte Kommissions- Rats- und Parlamentspräsidenten sowie 27 Kommissare der Europäischen Union die gerne Minister sein würden, es aber nicht sein dürfen.

Nur 43,09 Prozent der circa 400 Millionen EU-Bürger beteiligten sich an der letzten Wahl im Jahr 2014. Die Menschen die glauben in Brüssel Politik zu machen, tun dies de facto mit einem Minderheitenvotum. Wenn ich dann den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz sehe, wie er bei jeder politischen Auseinandersetzung, schulmeisterlich den Zeigefinger hebt, dann weiß ich was die Bürger der Europäischen Union vermissen. – Politik zum Wohle der Menschen.

04091965.de: Sie meinen die Europäische Union macht eine Politik ohne den Menschen zuzuhören?

Europa: Nicht immer. Denken wir nur an die Abschaffung der Roaming-Gebühren zum 15.06.2017. Diese und ähnliche Entscheidungen sind jedoch eher von plakativer Natur. Bis zu 70.000 Seiten Recht der Europäischen Union sind zu akzeptieren, wenn ein neuer Staat Mitglied der Europäischen Union werden will, sagte der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog in einem Interview gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus.

Da ist also jede Menge Souveränität die die Länder nach Brüssel abgegeben haben. Eigenständigkeit, die den einzelnen Mitgliedsstaat verloren gegangen ist. Was bleibt, ist ein Art Zentralismus der aufgrund der Strukturen elitäre Gruppen, Lobbyisten und Entscheidungen in Hinterstübchen hervorbringt.

Wie das funktioniert, sehen sie ganz aktuell an der Diskussion um das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta. Die Vereinbarung wird von verschiedenen Organisationen als antidemokratisch kritisiert. Um ein Scheitern des Abkommens zu verhindern, wurde Anfang Juni beschlossen, dass dieses Abkommen einzig und allein von EU-Institutionen ratifiziert werden soll. Was für ein bequemer Weg. Nationale Parlamente, Regierungen und erst recht die Menschen der Europäischen Union wären trotz der massiven Kritik außen vor. Als die Proteste über dieses Vorgehen zu massiv wurden, ging die Trickserei um das Abkommen weiter. Die Parlamente dürfen jetzt zwar abstimmen, aber die EU-Kommission zieht in Betracht, das Abkommen zur „vorläufigen Anwendung“ vorzuschlagen. Das heißt die Vereinbarung wird einstweilen in Kraft gesetzt und die nationalen Entscheidungen werden nur schmückendes Beiwerk sein. Den Menschen in der Europäischen Union, wird somit keine Aufmerksamkeit geschenkt.

04091965.de: Wie bewerten Sie die soziale Entwicklung in den Mitgliedsländern der Europäischen Union?

Europa: Die im Lissabon-Vertrag aus dem Jahre 2004 im Artikel 2 definierten Werte, enthalten unter anderem das Wort „Menschenwürde“. Wie würdig ist es, wenn in der Europäischen Union 5.6 Millionen Jugendliche ohne eine Chance auf Arbeit sind?

Oder nehmen sie nur das immer weiter steigende Armutsrisiko. In dem am 03.03.2010 veröffentlichten Strategiepapier „Europa 2020“, setzte sich die Europäische Kommission das Ziel, die Zahl der als arm bezeichneten Menschen, bis zum Jahr 2020 um 20 Prozent zu senken. Rund 122 Millionen Menschen gelten derzeit im Wirtschaftsraum der Europäischen Union als verarmt. Diese Zahl ist seit 2010 um rund 4 Millionen gestiegen. Somit ist die bisherige Bilanz mehr als ernüchternd. Bei diesen Fakten fällt es schwer eine Politik als „sozial“ zu bezeichnen.

04091965.de:  Zwei Hauptargumente der Befürworter eines britischen EU-Austritts, betrafen die verfehlte Einwanderungspolitik und die Regelungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit der Europäischen Union. War die damit verbundene Politik in der EU ein Fehler?

Europa: Ein klares Nein! – Oder um mit den 1785 von Friedrich Schiller geschriebenen Zeilen und der heutigen Europahymne zu antworten:

„Freude, schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium, Wir betreten feuertrunken, Himmlische, dein Heiligtum. Deine Zauber binden wieder, Was die Mode streng geteilt, Alle Menschen werden Brüder, Wo dein sanfter Flügel weilt.“

Richtig hat man es am Ende jedoch auch nicht gemacht. Man muss nur an die vielen Flüchtlinge denken, die zum Glück in einigen europäischen Ländern Zuflucht fanden. Es ist nicht gelungen, eine gemeinsame Asylpolitik zu finden. Gescheitert ist dieses Vorhaben an die Arroganz der wirtschaftlich starken Länder und den Unwillen der anderen.

Was kommt nach dem Brexit?
Was kommt nach dem Brexit?

04091965.de: Wenn sie die Europäische Union im Gesamten beurteilen müssten, wie wäre ihr Fazit?

Europa: Die Europäische Union ist in erster Linie eine Wirtschaftsorganisation. Die Ausweitung der Kompetenzen hat im Laufe der Zeit zu einem schwer beherrschbaren Bürokratiekoloss geführt. Der Austrittswunsch der Briten, hat vielen Zweiflern die Augen geöffnet und wird in den Ländern zu einem Dominoeffekt führen.

Ich denke da in erster Linie an Länder wie Dänemark, Frankreich, Österreich, die Niederlande oder Finnland. Europa-Politiker sprechen im Augenblick von einem Neuanfang. Doch eine neue Chance wird es nicht geschenkt geben. Grundlagen für einen Neuanfang, müssten zunächst einmal durch personelle Wechsel eingeleitet werden.

Politiker wie der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Parlaments oder EU-Ratspräsident Tusk sind aufgrund ihrer Äußerungen zu den Folgen des EU-Austritts der Briten wenig glaubhaft. Nach diesem personellen Umbruch, sollte es zu einer grundlegenden Reform in Form eines EUXIT kommen. Das heißt, es muss vieles in Frage gestellt und geändert werden. Und dies unter einer konsequenten Einbeziehung der Menschen.

04091965.de: Zum Schluss unseres Interviews, möchten wir sie bitten, ein paar Sätze möglichst spontan und kurz zu ergänzen. Wenn der Austritt der Briten etwas Positives hat, ….

Europa: …. dann ist es, dass es weniger Hedgefonds in der Europäischen Union geben wird.

04091965.de: Europa ist für mich …

Europa: …nicht nur die Europäische Union.

04091965.de: Meine Haupteigenschaft ist …

Europa: …. meine mir zugeschriebene Weitsicht.

04091965.de: Wir bedanken uns für das Gespräch!

 

Die Welt ist schön, wenn Du sie änderst!